Matthias K

Liebe Leserinnen und Leser,

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in einem wirtschaftlichen Umfeld, das von ständigem Wandel, regulatorischen Neuerungen und wachsendem Wettbewerbsdruck geprägt ist, sind fundierte rechtliche und wirtschaftliche Entscheidungen bedeutsamer denn je.

Für Führungskräfte und Entscheider in Unternehmen ist BB IN-HOUSE UPDATE ein digitales exklusives MUST HAVE, das relevante Einblicke in aktuelle Entwicklungen an der Schnittstelle von Recht und Wirtschaft gibt.

Mit dem BB IN-HOUSE UPDATE bietet der Betriebs-Berater 14-tägig ausgewählte unternehmensrelevante Beiträge aus den Rechtspublikationen (Betriebs-Berater, Compliance-Berater, Datenschutz-Berater, Recht der Internationalen Wirtschaft etc.) gepaart mit Wirtschafts-News aus den Kernpublikationen der dfv Mediengruppe (Lebensmittelzeitung, Textilwirtschaft, Agrarzeitung, Immobilien Zeitung uvm.).

Viel Vergnügen bei der Lektüre,
Ihre Marion Gertzen, BB IN-HOUSE

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Wettbewerb in Recht und Praxis
Der Kündigungsbutton bei einmaliger Leistungspflicht des Verbrauchers
Quelle: Wettbewerb in Recht und Praxis 2025 Heft 09 vom 21.08.2025, Seite 1131

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In Entscheidung vom 22.05.2025 – I ZR 161/24 – Kündigungsschaltschaltfläche hat sich der BGH mit der Frage befasst, wann ein Unternehmen auf seiner Webseite einen Kündigungsbutton bereithalten muss. Wenig überraschend hat der Senat festgestellt, dass diese Pflicht auch dann besteht, wenn den Verbraucher nur eine einmalige Zahlungspflicht trifft und das Dauerschuldverhältnis automatisch endet.

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Wettbewerb in Recht und Praxis
Unternehmen zahlen, Organe haften? Zur Regressfähigkeit von Kartellbußgeldern unter Art. 101 AEUV
Quelle: Wettbewerb in Recht und Praxis 2025 Heft 09 vom 21.08.2025, Seite 1133

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Ob Unternehmen für gegen sie verhängte Bußgelder wegen eines Verstoßes gegen Art. 101 AEUV bei ihren Leitungsorgangen Regress nehmen können, ist sehr umstritten. Da hierbei auch Vorgaben des Unionsrechts zu beachten sind, hat der BGH dem EuGH eine entsprechende Vorlagefrage gestellt. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit dem Vorlagebeschluss näher auseinander und bewertet diesen kritisch.

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Compliance-Berater
Vom Stillstand zum Brückenschlag
Quelle: Compliance-Berater 2025 Heft 10 vom 18.09.2025, Seite I

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Die europäische Debatte über künstliche Intelligenz und Datenschutz scheint von einem vermeintlichen Zielkonflikt geprägt. Oft wird suggeriert, die Notwendigkeit technologischer Innovation kollidiere mit dem Grundrechtsschutz, woraus eine strategische Zurückhaltung erwachse: Weil die EU nicht bereit sei, ihre strenge Regulierung digitaler Produkte aufzugeben, verliere sie an Wettbewerbsfähigkeit.

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