fw - Fleischwirtschaft

Unklare Rahmenbedingungen belasten die Wertschöpfungskette

Aktuelle oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu Schmutzwassergebühren

Von Dr. Christiane Fuchs

Unternehmen, die Schmutzwasser in kommunale Kläranlagen einleiten, sehen sich zunehmend mit Kostensteigerungen im Bereich Schmutzwasser und Starkverschmutzerzuschläge konfrontiert: Zum einen hat die Rechtsprechung nicht sachlich gerechtfertigte degressive und progressive Gebührenentwicklungen beanstandet, wenn eine nicht gerechtfertigte Privilegierung damit einherging. Zum anderen wurden Regelungen in den jeweiligen Kommunalabgabengesetzen geändert und nicht zuletzt machen allgemeine Kostensteigerungen auch bei den Abwasserverbänden keine Ausnahme. 

Kontrollen dürfen nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und der Verhältnismäßigkeit erfolgen

Von Hildegard Schöllmann

Seit die Lebensmittelsicherheitskultur verbindlicher Bestandteil des EU-Hygienerechts ist, gewinnt ein Aspekt an Bedeutung, der weit über Checklisten und HACCP hinausgeht: das tägliche Verhalten und Bewusstsein aller Beschäftigten. Der neue Ansatz fordert Unternehmen heraus, Führung, Kommunikation und Verantwortung stärker in den Mittelpunkt moderner Lebensmittelsicherheit zu stellen. 

Berichts- und Sorgfaltspflichten im Wandel: Was gilt für wen?

Von Dr. Christiane Fuchs

Die politischen Entwicklungen sind rasant und wirken sich auf die Gesetzgebung zu den diversen Berichts- und Sorgfaltspflichten aus. Es stellt sich wieder die Frage: Was gilt für wen? 

Jüngste Urteile stärken den Schutz vor rufschädigenden Veröffentlichungen

Von Dr. Christiane Fuchs

Die Veröffentlichung lebensmittelrechtlicher Verstöße in Internetportalen, die für jeden Verbraucher einsehbar sind, ist in der Lage, das Ansehen und die wirtschaftliche Existenz der betroffenen Unternehmen nachhaltig zu schädigen und können nach der Devise „das Internet vergisst nie“ nicht rückgängig gemacht werden. Wie bereits in der FLEISCHWIRTSCHAFT 11/2024 berichtet, ist ein gerichtliches Vorgehen gegen geplante Veröffentlichungen der Behörden keineswegs aussichtslos und eine Einsichtnahme in die Behördenakte ist zu empfehlen. 

Neue Werte, neue Ansprüche

Die Alphas kommen: Wie sich Metzger auf die neue Generation als Konsumenten und Auszubildende vorbereiten können.