Angesichts der gegenwĂ€rtig laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Schutz kritischer Infrastrukturen lohnt sich ein Blick auf die Betroffenheit der ErnĂ€hrungswirtschaft. Der folgende Beitrag gibt zunĂ€chst einen allgemeinen Ăberblick ĂŒber die Grundprinzipien des Schutzes kritischer Infrastrukturen. Sodann werden die beiden regulatorischen AnsĂ€tze beleuchtet, mit denen der Gesetzgeber Betreiber kritischer Infrastrukturen in Anspruch nimmt. Dies sind zum einen die seit vielen Jahren bestehenden sog. Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze, darunter das 2017 neu gefasste ErnĂ€hrungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz (ESVG). Zum anderen wird der noch im Gesetzgebungsverfahren befindliche Gesetzentwurf zum vorsorgenden Schutz kritischer Infrastrukturen (sog. KRITIS-Dachgesetz) vorgestellt. Letzterer ist sektorĂŒbergreifend konzipiert, jedoch wird ein besonderer Blick auf die spezifische Situation des ErnĂ€hrungssektors geworfen. Der Beitrag schlieĂt mit einigen kritischen Anmerkungen des Verfassers zur Thematik.
Weiterlesen


