DFV

Immobilien Zeitung 32
Einfaches Bauen ist auch ohne Gebäudetyp E rechtlich möglich
Quelle: Immobilien Zeitung 32 2026 Heft vom 06.08.2026, Seite 13

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Bauvereinfachung. An einem Gesetz für einfacheres Bauen – auch bekannt als Gebäudetyp E – wird seit Jahren gearbeitet, ein neuer Entwurf soll bald vorliegen. Doch schon heute kann von den sogenannten anerkannten Regeln der Technik abgewichen werden. Auf einem Fachforum der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich und Partner diskutierten Experten den Stand der Dinge. Anwalt Thomas Spiegels fasst die Ergebnisse zusammen.

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Lebensmittel Zeitung 33
Wirtschaft fürchtet Ausweitung von Verpackungssteuern
Quelle: Lebensmittel Zeitung 33 2026 Heft vom 14.08.2026, Seite 20

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Studie zu Kosten und Wirksamkeit kommunaler Abgaben auf Einwegverpackungen und To-Go-Geschirr – Kritik von Umwelthilfe

Die Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) hat die ökonomischen und ökologischen Folgen kommunaler Verpackungssteuern untersucht. Die bundesweite Hochrechnung kommt zu ernüchternden Ergebnissen.

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Fleischwirtschaft 8
Kostensteigerungen prüfen
Quelle: Fleischwirtschaft 8 2026 Heft vom 14.08.2026, Seite 12

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Aktuelle oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu Schmutzwassergebühren

Von Dr. Christiane Fuchs

Unternehmen, die Schmutzwasser in kommunale Kläranlagen einleiten, sehen sich zunehmend mit Kostensteigerungen im Bereich Schmutzwasser und Starkverschmutzerzuschläge konfrontiert: Zum einen hat die Rechtsprechung nicht sachlich gerechtfertigte degressive und progressive Gebührenentwicklungen beanstandet, wenn eine nicht gerechtfertigte Privilegierung damit einherging. Zum anderen wurden Regelungen in den jeweiligen Kommunalabgabengesetzen geändert und nicht zuletzt machen allgemeine Kostensteigerungen auch bei den Abwasserverbänden keine Ausnahme. 

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Lebensmittel Zeitung 33
Textilgesetz rückt näher
Quelle: Lebensmittel Zeitung 33 2026 Heft vom 14.08.2026, Seite 18

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Nationale Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie – LEH wird für Altkleider-Entsorgung zur Kasse gebeten

Mitte September will Umweltminister Schneider den Referentenentwurf zum Textilgesetz präsentieren. Das Gesetz soll die Verantwortung von Herstellern auf die Entsorgung ausdehnen.

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Immobilien Zeitung 30
DIN-Normen entfalten keine Rechtswirkung
Quelle: Immobilien Zeitung 30 2026 Heft vom 23.07.2026, Seite 13

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Werkverträge. Das Verhältnis der DIN-Normen zu den anerkannten Regeln der Technik ist von einem grundlegenden Missverständnis geprägt, das auch auf unpräzise Formulierungen in obergerichtlichen Entscheidungen zurückgeht. Oft heißt es, DIN-Normen würden die Vermutung in sich tragen, die anerkannten Regeln der Technik wiederzugeben und dadurch im Vertrag Rechtswirkung entfalten. In seinem Gastbeitrag stellt Walter Klein diesen Trugschluss richtig. 

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