Patrick Schnieder, MdB und Bundesminister für Verkehr

Das Auto ist mehr als ein Fortbewegungsmittel. Es steht für Fortschritt und Unabhängigkeit, für Beschäftigung und Wohlstand. Es vereint Ingenieurskunst, Ideenreichtum und Innovationen. Es ist ein Kulturgut, das Begegnungen ermöglicht und Generationen prägt. Kurzum: Das Auto ist eine Erfolgsgeschichte. Jetzt und in Zukunft bleibt es unverzichtbar – und mit ihr die Automobilwirtschaft.

Um die vielfältigen aktuellen Herausforderungen zu bewältigen, macht die Branche das, was sie schon immer auszeichnet: in Bewegung bleiben, sich weiterentwickeln und neu erfinden. Hersteller und Zulieferer benötigen dafür einen rechtlichen Rahmen, der ermöglicht und nicht ausbremst. In Deutschland und Europa.

Zum Beispiel bei Innovationen und Klimaschutz. Die Automobilbranche beschäftigt sich intensiv damit und verfügt über ein großes Angebot an Elektroautos. Wir unterstützen den Fortschritt, etwa indem wir zu einer zuverlässigen Ladeinfrastruktur beitragen. Dazu zählt der Aufbau des Deutschlandnetzes, mit dem bundesweit eine flächendeckende, bedarfsgerechte und nutzerfreundliche Schnellladeinfrastruktur für Elektroautos entsteht. Um den Hochlauf der Elektromobilität weiter zu beschleunigen, hat die Bundesregierung außerdem einen Investitions-Booster für betrieblich genutzte Elektrofahrzeuge auf den Weg gebracht. Danach können drei Viertel der Anschaffungskosten schon im Jahr der Investition steuerlich abgeschrieben werden. Zudem wurde die Bruttolistenpreisgrenze für die besondere steuerliche Förderung elektrischer Dienstwagen auf 100000 Euro angehoben.

Weiter vorangetrieben wird von uns auch das autonome Fahren. Hier wollen wir Deutschland zum Leitmarkt machen. Perspektivisch soll das autonome Fahren bundesweit im Regelbetrieb stattfinden. Den Rechtsrahmen dafür gibt es, er wird aber noch zu wenig genutzt. Ergänzt werden kann das autonome Fahren durch das teleoperierte, aus der Ferne gelenkte Fahren. Damit diese Technologie auf öffentlichen Straßen eingesetzt werden kann, haben wir mit der Straßenverkehr-Fernlenk-Verordnung die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Jetzt kann erprobt, getestet und Zukunft gestaltet werden.

Ob Klimaschutz, autonomes Fahren oder andere Themen: Wichtige Weichen werden hierzu auch auf EU-Ebene gestellt. So hat die EU-Kommission zum Beispiel im Rahmen eines strategischen Dialogs mit der Branche im März 2025 einen Aktionsplan vorgelegt. Damit soll die Automobilindustrie in Europa gestärkt werden. Zu den ersten Maßnahmen gehörte es, die CO₂-Flottenziele für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge zu flexibilisieren. Das heißt: Sollte ein Hersteller im Jahr 2025 sein Ziel verfehlen, kann er das durch eine Übererfüllung in den beiden Folgejahren ausgleichen. Das entlastet die Branche, es kann aber nur ein Anfang sein. Vielmehr müssen die Flottenziele für das Jahr 2035 von der Kommission überprüft werden. Das hat sie angekündigt, das beobachten und begleiten wir.

Einbringen werden wir uns auch bei der Clean-Corporate-Fleets-Initiative der EU. Mit ihr soll der Anteil von Null-Emissions-Fahrzeugen in Unternehmensflotten erhöht werden. So richtig dieses Ziel ist, eine gesetzliche Quote wird nicht helfen, es zu erreichen. Viele kleine und mittlere Unternehmen haben nicht die Ressourcen, um ihre Flotten umzustellen. Wir lehnen pauschale Quoten deshalb ausdrücklich ab. Stattdessen setzen wir uns ein für attraktive Bedingungen wie etwa eine flächendeckende Ladeinfrastruktur oder steuerliche Anreize – also für all das, was wir bei uns bereits vorantreiben.

Gehemmt wird Fortschritt zu oft durch bürokratische Pflichten. In Deutschland werden wir deshalb ein nationales Sofortprogramm für den Bürokratierückbau auf den Weg bringen sowie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz durch ein bürokratiearmes, praktikables Gesetz ersetzen. Außerdem unterstützen wir die so genannten Omnibus-Pakete der EU-Kommission. Sie helfen, Berichtspflichten zu vereinfachen, zu straffen oder abzuschaffen – und das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Für eine erfolgreiche Zukunft von Auto und Automobilwirtschaft sind realistische und akzeptierte, machbare und wirksame Maßnahmen nötig. Daran arbeiten wir im engen Austausch mit der Branche.