Prof. Dr. Jürgen Ensthaler und Tassilo Elsberger, Berlin, Nürnberg*

I. Das Programm

Am Institut für gewerblichen Rechtschutz in Berlin wurde ein Computerprogramm zur Vermeidung von Produkt- und Produzentenhaftung entwickelt; aufgrund der Verbindung mit der Qualitätssicherungsnorm DIN ISO 9001: 2015 dient es auch dazu, die Zertifizierung technischer Produkte vorzubereiten.

Die Idee, solch ein Programm zu schaffen, liegt viele Jahre zurück. Der akademische Leiter des Instituts, Prof. Ensthaler, war Universitätsprofessor in Rheinland-Pfalz und eine Bitte des Ministeriums ging dahin, den mittelständischen Unternehmen im Land bei der Lösung rechtlicher Probleme zu helfen, insbesondere ging um die beiden Gebiete Haftung und Zertifizierung.

Es wurden damals Seminarveranstaltungen durchgeführt. Es wurden Vorbereitungen zur Zertifizierung mit den Unternehmen besprochen. Später, auch auf Wunsch der örtlichen Industrie- und Handelskammer, wurden Leitfäden entwickelt, insbesondere zur Haftungsvermeidung.

Das Problem bei dieser tradierten Art der Hilfe in Rechtssachen ist die Trennung zwischen Theorie und Praxis. Damit ist gemeint, dass viele Probleme im Hinblick auf die Normerfüllung erst bei der Produktion bzw. der konkreten Planung der Abläufe entstehen und die Probleme nicht immer bewusst sind, wenn z.B in.einer Seminarveranstaltung Haftungsrisiken erörtert werden. Das ist häufig das Problem mittelständischer Unternehmen, die über keine Rechtabteilung verfügen. Der Anwalt ist nicht da, wenn er gebraucht wird, bzw. kann nur noch bei der Haftungsreduzierung – vielleicht – helfen.

Als Prof. Dr. Ensthaler an die Technische Universität Berlin wechselte, kam er gemeinsam mit Mitarbeitern auf die Idee, ein Computerprogramm zur Haftungsvermeidung zu entwickeln. Es sollte, um die gerade genannten Defizite tradierter Unterweisungen zu überwinden, ein dynamisches Programm sein.

Geplant war ein Programm, das nicht nur die rechtlichen Anforderungen im Hinblick auf ein technisches Produkt aufzeigt, sondern das auch den Arbeitsprozess, also die Art der Umsetzung der rechtlichen Vorgaben, begleitet.

Zwei Ebenen sollten bearbeitet werden: Die rechtlichen Anforderungen zur Haftungsvermeidung sollten aufgezeigt und so erklärt werden, dass ihre Relevanz für das geplante Produkt erkannt wird und der Herstellungsprozess sollte hinsichtlich der Beachtung der rechtlichen Anforderungen überwacht werden.

Das Programm sollte für Nichtjuristen, namentlich für Techniker und Betriebswirte anwendbar sein, es musste über Kontrollsysteme verfügen, die den Unsicherheiten bei der Erledigung der rechtlichen Anforderungen Rechnung trägt. Deshalb wurde eine Abfrage zur DIN ISO 9001:2015 eingegeben, die aus technisch/ökonomischer Sicht aufzeigt, welche Risiken beachtet wurden und in einem weiteren Schritt kann überprüft werden, ob die damit korrespondierenden rechtlich relevanten Verkehrssicherungspflichten beachtet wurden.

Bei der Entwicklung des Programms war informationstechnische Hilfe umfangreich erforderlich.

II. Technische Grundlagen des Programms

Die Digitalisierung juristischer Arbeiten erfordert heute mehr als nur die elektronische Ablage von Dokumenten. Anwendungen müssen verlässlich, sicher und flexibel sein – und sich zugleich ohne großen Wartungsaufwand betreiben lassen. Genau hier setzt der Normpilot an.

Die Plattform basiert auf dem bewährten Webframework Django in Kombination mit einer PostgreSQL-Datenbank. Diese Technologien sind in Unternehmen, Behörden und Universitäten weltweit im Einsatz und zeichnen sich durch ihre hohe Sicherheit und Stabilität aus. Django ist ein sogenanntes „batteries included“-Framework: Es bringt bereits alle wesentlichen Komponenten für moderne Webanwendungen mit – von der Benutzerverwaltung bis zur Protokollierung. Dadurch lassen sich neue Funktionen strukturiert entwickeln und bestehende Features zuverlässig warten. PostgreSQL ergänzt dieses Fundament mit einer ausgereiften Datenbanktechnologie, die sowohl komplexe Abfragen als auch revisionssichere Datenhaltung unterstützt. Für juristische Anwendungen bedeutet das: konsistente, nachvollziehbare Informationen bei minimalem Pflegeaufwand.

Ein zentraler technischer Vorteil ist die konsequente Nutzung von Container-Technologie. Dadurch lassen sich alle Systemkomponenten isoliert betreiben und bei Bedarf automatisiert neu starten oder skalieren. Für den Betrieb bedeutet das: maximale Ausfallsicherheit und geringer Administrationsaufwand. Selbst bei Wartungsarbeiten oder neuen Releases bleibt die Anwendung durch „Rolling Updates“ ohne Unterbrechung verfügbar.

Der modulare Aufbau der Anwendung ist ein weiterer Schlüssel zu ihrer Langlebigkeit. Neue Rechtsbereiche, ergänzende Analysen oder Anbindungen an bestehende Systeme lassen sich als eigenständige Module integrieren, ohne die Kernfunktionen zu beeinträchtigen. Diese klare Trennung sorgt für eine hohe Erweiterbarkeit bei gleichzeitig geringem Risiko. Auch Schnittstellen zu internen IT-Systemen, etwa zur Benutzerverwaltung oder Dokumentenablage, können einfach hinzugefügt werden. Damit bleibt die Lösung technisch flexibel und kann sich mit den Anforderungen der Nutzer weiterentwickeln, ohne dass große Umbauten notwendig sind.

Die Anwendung unterstützt eine strikte Mandantentrennung, wodurch sensible juristische Daten – beispielsweise projektbezogene Rechtsbewertungen oder interne Compliance-Analysen – sicher voneinander isoliert bleiben. Ergänzt wird dies durch ein fein abgestuftes Berechtigungs- und Rollenkonzept, das sicherstellt, dass jede Nutzerin und jeder Nutzer nur auf die Inhalte zugreifen kann, die für ihre oder seine Arbeit erforderlich sind.

III. Die Anwendung von Normpilot

Es gibt zwei Wege zur Anwendung des „Normpilots“. Ein Weg führt über die wohl bedeutsamste Qualitätsmanagementnorm DIN ISO 9001:2015; über deren Kapitel, deren Anforderungen werden die rechtlichen Pflichtenbereiche aufgerufen oder man wählt direkt aus den aufgelisteten rechtlichen Anforderungen die für das geplante Produkt Passenden aus. Dabei werden die rechtlichen Anforderungen nicht nur aufgelistet, sondern bei Bedarf auch näher erklärt. Weiterhin können die Sicherheitsverordnungen des Produktsicherheitsgesetzes, insbesondere die Maschinenverordnung, aufgerufen werden. Außerdem können die sogenannten mandatierten Normen aufgerufen werden, die die Richtlinien und Verordungen des Produktsicherheitsgesetzes ergänzen.

IV. Wie geht’s weiter – Einbeziehung der rechtlichen Anforderungen in die Produktion – Vorbereitung der Zertifizierung

Das Programm ist ein dynamisches Programm. Dies bedeutet, dass die ausgewählten rechtlichen Pflichtenbereiche den Mitarbeitern der Produktion zur Verfügung gestellt werden. Die verantwortlichen Techniker tragen dann in die vorbereitete Tabelle ein, durch welche Maßnahmen die Pflichtenbereiche erfüllt werden sollen. Jeder Mitarbeiter kann Einsicht nehmen, Alternativen eingeben oder kritisieren.

Von haftungsrechtlich großer Bedeutung ist, dass auch die Unternehmensleitung jederzeit einsehen kann und somit nachweisbar der ihr obliegenden Organisationspflicht nachkommt.

Das Programm verfügt über Kontrollsysteme. Z. B. kann abgerufen werden, welche Bereiche der Qualitätsmanagementnorm DIN ISO 9001: 2015 beachtet wurden und es wird aufgezeigt, welche Rechtspflichten beachtet wurden und welche nicht.

Damit wird für viele Produkte auch die Zertifizierung erleichtert: Vielfach ist die für den Marktzugang verlangte Zertifizierung einzig von einer auf die Betriebsabläufe angepasste DIN ISO 9001:2015 abhängig.

Es besteht auch Kompatibilität mit den Suchalgorithmen von DIN. Die im Zusammenhang mit der Produktion in die Dateien eingetragenen Bearbeitungserklärungen, die evtl. dazu erfassten Verbesserungen, kritische Anmerkungen usw. sind regelmäßig mit den Suchalgorithmen von DIN kompatibel und helfen relevante Normen auch außerhalb der mandatierten Normen aufzufinden.

V. Die Vorteile des Programms auf einen Blick

• Rechtskonforme Prozesse hinsichtlich gesetzlicher Anforderungen unter Einbeziehung der Rechtsprechung
• Mehr Sicherheit bei Gerichtsverfahren durch dokumentierte Entwicklungs- und Produktionsprozesse
• Haftungsrisiken werden von Beginn an erkannt
• Unterstützung bei Zertifizierungen und Audits
• Konformität zwischen rechtlichen und technischen/betriebswirtschaftlichen Anforderungen

Beispiele für die Programmabläufe können im Netz unter https://normpilot.de aufgerufen werden.