ObstdG Dr. Markus Reisner, PhD*

Liebe Leserinnen und Leser,

als Militär beschäftige ich mich täglich mit Bedrohungen – auf dem Schlachtfeld, aber auch dahinter. Und genau diese zweite Front möchte ich Ihnen näherbringen: Russland führt Krieg gegen unsere Gesellschaften. Jetzt.

Der Ukraine-Krieg wird auf Karten gezeichnet, mit Frontlinien und Waffensystemen. Das stimmt. Zugleich aber tobt er im Cyber- und Informationsraum. In unseren sozialen Netzwerken, auf unseren Werften, an unseren Gleisen, in unseren Häfen. Russland folgt dabei einer Doktrin, die bereits zu Sowjetzeiten ausgereift war: erst demoralisieren, dann destabilisieren, eine Krise herbeiführen und schließlich intervenieren. Das Muster ist gut dokumentiert. An der Ukraine lässt es sich seit 2004 nachvollziehen.

Verantwortlich für die Umsetzung sind die „fünf Bären“: Außenministerium, GRU, SVR, FSB und Verteidigungsministerium. Ihr Instrumentarium ist breit – von Desinformation und verdeckter gesellschaftlicher Einflussnahme bis zu konkreter Sabotage: Kommunikationsmasten in Schweden, gesprengte Gleise in Polen, drei dokumentierte Sabotageakte gegen Einheiten der Deutschen Marine. Ausgeführt wird das Ganze oft von sog. „Wegwerfagenten“, über soziale Medien angeworbene Personen, die jeweils nur einen kleinen, scheinbar harmlosen Handgriff ausführen während ihnen das Gesamtbild bewusst vorenthalten und so verschleiert wird.

Rechtlich kaum greifbar. Politisch schwer zuzuordnen. Und genau darin liegt die Raffinesse und die Herausforderung für alle, die an dem vorliegenden Heft arbeiten. Drohnenüberflüge über Flughäfen und Militärbasen, Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur, gezielte Provokationen innerhalb gesellschaftlicher Gruppen. Das sind Glieder einer strategischen Kette. Auch Österreich steht als Drehscheibe für Strom, Gas, Transit und Logistik im Visier. In Deutschland wird ebenfalls diskutiert, ob Sabotageakte als vorgestaffelte Kriegshandlungen einzustufen sind und mit welcher Konsequenz wir dem begegnen. Eine notwendige, längst überfällige Debatte, die in unserem Rechts- und Sicherheitsrahmen geführt werden muss. So ist auch die RüSiR dafür eine der richtigen Plattformen für einen solchen Diskurs.

Den vollständigen Beitrag mit der detaillierten Analyse der Bedrohungsarchitektur, der handelnden Akteure und der rechtlichen sowie sicherheitspolitischen Konsequenzen finden Sie ab Seite 66 ff. dieser Ausgabe. Ich lade Sie ein, ihn als Denkanstoß für Ihre eigene Arbeit zu lesen.

Mit kollegialen Grüßen und den besten Wünschen für eine aufschlussreiche Lektüre.

Oberst des Generalstabsdienstes Dr. Markus Reisner, PhD

Leiter des Instituts für Offiziersausbildung, Theresianische Militärakademie