Compliance-Berater
Die Anwendung von KI für das CMS – Chancen und Risiken
Quelle: Compliance-Berater 2025 Heft 10 vom 18.09.2025, Seite 360

Das Compliance-Management-System (CMS) zielt auf die Einhaltung der Regelungen ab, die die gesetzlichen Vertreter des Unternehmens auf Basis der festgelegten Ziele definiert haben. Neben internen Richtlinien umfassen die Regelungen auch externe regulatorische Anforderungen, derer die Unternehmen abhängig von ihrer Größe und Struktur unterlegen sind. Die Adaption auf eine sich ständig verändernde rechtliche Umgebung, nicht zuletzt durch die Anforderungen im Bereich ESG (Umwelt, soziale Verantwortung, Governance), stellt oftmals eine große Herausforderung für das CMS der Unternehmen dar. Neben dem dynamischen rechtlichen Umfeld kommen neue Entwicklungen und Herausforderungen auf das CMS der Unternehmen zu, die insbesondere technologischer Natur sind – die Einführung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) für das CMS. Dieser Beitrag stellt exemplarische Anwendungsbereiche von KI für das CMS vor und analysiert die damit verbundenen Chancen und Risiken.

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Zeitschrift zum Innovations- und Technikrecht
Technik und Recht, zwei Sprachen?
Quelle: Zeitschrift zum Innovations- und Technikrecht 2025 Heft 03 vom 26.08.2025, Seite 105

Es wird häufig gesagt, dass im Zusammenhang mit Technik und Recht wohl zwei unterschiedliche Sprachen bestehen; dabei ist aber weniger die Sprache gemeint, angesprochen sind die unterschiedlichen Denkkulturen. Mit einfachen Worten gesagt: Wenn der Techniker und der Jurist einen Gesetzestext lesen, kommen mitunter ganz unterschiedliche Auffassungen heraus. Von juristischer Seite betrachtet ist der Grund für die unterschiedlichen Interpretationen wohl darin zu sehen, …

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Lebensmittel Zeitung
Lieferkettengesetz wird nicht abgeschafft
Quelle: Lebensmittel Zeitung 2025 Heft 36 vom 05.09.2025, Seite 24

Kabinett beschließt Gesetzentwurf – Sorgfalts- und Dokumentationspflichten bleiben bestehen

Die Bundesregierung hatte versprochen, das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz weitgehend abzuschaffen. Nun sollen jedoch lediglich die Berichtspflichten komplett gestrichen werden.

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Betriebs-Berater
Neue Vorgaben aus Erfurt zur Berücksichtigung des Diskriminierungsverbots für Teilzeitbeschäftigte bei der Gestaltung von Vorruhestandsverhältnissen
Quelle: Betriebs-Berater 2025 Heft 37 vom 08.09.2025, Seite 2100

Das in § 4 Abs. 1 TzBfG verankerte Verbot der Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bietet seit jeher erhebliches Konfliktpotenzial zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und war daher wenig überraschend regelmäßig Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Insbesondere aufgrund der vielfältigen tatsächlichen Anwendungsbereiche des Diskriminierungsverbots und einer umfassenden, durch die nationale und europäische Rechtsprechung geprägten Kasuistik stehen Arbeitgeber oftmals vor der anspruchsvollen Herausforderung, benachteiligende Regelungen (idealerweise auf den ersten Blick) zu erkennen, um nachteiligen Konsequenzen effektiv vorzubeugen.

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Wettbewerb in Recht und Praxis
Der KĂĽndigungsbutton bei einmaliger Leistungspflicht des Verbrauchers
Quelle: Wettbewerb in Recht und Praxis 2025 Heft 09 vom 21.08.2025, Seite 1131

In Entscheidung vom 22.05.2025 – I ZR 161/24 – Kündigungsschaltschaltfläche hat sich der BGH mit der Frage befasst, wann ein Unternehmen auf seiner Webseite einen Kündigungsbutton bereithalten muss. Wenig überraschend hat der Senat festgestellt, dass diese Pflicht auch dann besteht, wenn den Verbraucher nur eine einmalige Zahlungspflicht trifft und das Dauerschuldverhältnis automatisch endet.

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Lebensmittel Zeitung
Biobranche setzt sich durch
Quelle: Lebensmittel Zeitung 2025 Heft 37 vom 12.09.2025, Seite 22

Reform des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) zu Ökowerbung – Kabinett greift Forderung zu Ökolebensmitteln auf

Die Anpassung des UWG an die EU-Umweltwerberegeln ist auf der Zielgeraden. Der nun verabschiedete Kabinettsentwurf lässt viele in der Lebensmittelbranche aufatmen.

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Betriebs-Berater
Novellierung des europäischen Regelungsrahmenwerks für Verbriefungen – Chance zur Ankurbelung von Investitionen
Quelle: Betriebs-Berater 2025 Heft 37 vom 08.09.2025, Seite I

17 Jahre lang, seit der Lehman-Insolvenz und dem Beginn der Finanzkrise, war der Verbriefungsmarkt in Deutschland und in der Europäischen Union (EU) in einen sanften Dornröschenschlaf versunken. Diesen hat die Europäische Kommission nun am 17.6.2025 beendet – man möchte sagen: endlich – und eine Diskussion über die Vereinfachung, Liberalisierung und letztendlich auch Deregulierung in Gang gesetzt. …

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